Zentrale Koordinierungsstelle - ZKS-Abfall

Die Implementierung der Zentralen Koordinierungsstelle Abfall (kurz ZKS-Abfall) als der technischen Infrastruktur für das elektronische Abfallnachweisverfahren ist ein Leuchtturmprojekt des E-Government 2.0 Programmes des Bundes.

Von 2007 bis 2009 entwickelte IBM Deutschland als Generalunternehmer mit Consist und Governikus ITU, die ihr Know-how in der elektronischen Umsetzung abfallwirtschaftlicher Prozesse einbrachten, die ZKS-Abfall. Laut Abfallnachweisverordnung wurde am 1. April 2010 für alle am Prozess der Entsorgung gefährlicher Abfälle Beteiligten die elektronische Nachweisführung zur Pflicht – für Abfallerzeuger, -entsorger, -beförderer und die zuständigen Behörden.

Das Projekt basierte auf dem Gesetz und der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung und sollte zweierlei Ziele verfolgen:

• Die abfallrechtliche Überwachung, insbesondere in Form des Nachweisverfahrens über die umweltverträgliche Entsorgung von Abfällen, sollte für die betroffenen Unternehmen der Wirtschaft als auch die zuständigen Vollzugsbehörden der Länder nachhaltig vereinfacht werden. Früher wurden jährlich circa 3 Millionen Begleitscheine in der aufwändigen Papier- und Formularform geführt und geprüft.
• Die konsequente Nutzung moderner IT-Techniken sollte die abfallrechtliche Überwachung im Interesse des Umweltschutzes noch sehr viel effizienter ausgestalten als bisher.

Im Ergebnis führte dies für alle Beteiligten letztlich zu einer „Win-Win-Situation“. In diesem Sinn und Zusammenhang kam dem Projekt daher Pilotfunktion auch für den Umweltschutz zu.

Die Organisation und der laufende Betrieb erfolgt durch die Länder, hier vertreten durch die „Länderarbeitsgruppe Gemeinsame Abfall DV-Systeme“ (LAG GAD-SYS) mit ihrer Geschäftsstelle InformationsKoordinierende Stelle Abfall (IKA). Das Projekt ist dabei in vielfacher Hinsicht wegweisend für E-Government in Deutschland:

• übergreifende Zusammenarbeit von Bund und Ländern für eine gemeinsame Lösung im Sinne des One-Stop-Governments
• Definition gemeinsamer Standards für den Datenaustausch mit allen Beteiligten (Bund, Länder, Wirtschaftsunternehmen) über ein gemeinsames Portal der ZKS-Abfall
• Massenanwendung für elektronische Signaturen im Rahmen von EGovernment
• Einsatz der E-Government-Basiskomponenten des Bundes

Weiterhin wurde das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) für das Teilprojekt Vollzugshilfe im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Städteentwicklung offiziell in das Projekt mit aufgenommen. Das BAG überprüft routinemäßig LKW mit gefährlichen Abfällen. Das Teilprojekt Vollzugshilfe Transportkontrolle erlaubt den Kontrolleuren des BAG den direkten Zugriff auf die relevanten Daten der elektronischen Nachweisführung in den von auch Governikus ITU betreuten ASYS-Systemen der Länder sowie auf die Beschreibung gefährlicher Abfälle.